Von der Leyen plant EU-Gipfel für Wohnraum mit drei Maßnahmen
Die Kommissionspräsidentin schlägt einen Gipfel für bezahlbaren Wohnraum vor. Experten warnen vor Subventionen und Regulierung als Bumerang.
Deutsch · Ursprüngliche Diskussion auf Spanisch · Veröffentlicht
Von der Leyen setzt Wohnraum auf die EU-Agenda: Mehr Schulden und Regulierung oder echte Lösungen?
Die Immobilienpreise in der EU sind seit 2015 um 20 % gestiegen, so die Kommissionspräsidentin selbst. Doch ihre drei Vorschläge für den ersten EU-Wohnungsgipfel – Kauf- und Mietzuschüsse, Überprüfung von Kurzzeitvermietungen und neue Umweltauflagen – haben scharfe Skepsis ausgelöst. Die vorherrschende Diagnose ist eindeutig: Ohne die Ursache des Angebotsmangels zu bekämpfen, werden öffentliche Hilfen die Preise nur weiter in die Höhe treiben.
Der perverse Effekt der Zuschüsse
Nachfrageseitige Subventionen, ob für Kauf oder Miete, erhöhen die Kaufkraft ohne das Angebot auszuweiten. Das vorhersehbare Ergebnis ist ein Preisanstieg in Höhe der Zuschüsse. Zudem zielt die Überprüfung der Regeln für Kurzzeitvermietungen darauf ab, die Rentabilität kleiner Vermieter einzuschränken, was, weit davon entfernt, das Angebot an Mietwohnungen zu erhöhen, dazu führen kann, dass sie ihre Objekte vom Markt nehmen. Gleichzeitig verteuern Umweltanforderungen im Bauwesen die Projekte und verlangsamen die Bautätigkeit.
Der demografische Faktor: Migration als ausgeblendete Variable
Mehrere Analysen deuten darauf hin, dass der wahre Treiber des Wohnungsdrucks der massive Zustrom von Migranten ist. In Spanien spricht man von 500.000 neuen Einwohnern pro Jahr, in der gesamten EU von 700.000. Ohne Grenzkontrollen und bei sinkender einheimischer Geburtenrate wird die strukturelle Nachfrage weiter wachsen. Von der Leyens Maßnahmen ignorieren diesen Aspekt und verstärken den Eindruck, dass der Gipfel lediglich eine PR-Übung sein wird.
Lektionen aus der Vergangenheit: Als Wohnraum im großen Stil gebaut wurde
Die Debatte hat historische Beispiele des Massivbaus wiederbelebt: Die Sowjetunion produzierte in den 50er- und 60er-Jahren vorgefertigte Modularbauten, und das Franco-Spanien errichtete innerhalb eines Jahrzehnts 4 Millionen Wohnungen für Arbeiter. Der Schlüssel lag im politischen Willen, Flächen freizugeben und Genehmigungsverfahren zu vereinfachen. Heute halten Bürokratie, grüne Vorschriften und Bodenspekulation das Angebot künstlich knapp.
Die unbeantwortete Frage lautet, ob die EU bereit ist, unpopuläre Maßnahmen zu ergreifen: Bodenliberalisierung, Senkung der Bausteuern und vor allem Kontrolle der Migration. Unterdessen werden die Immobilienpreise im Gleichschritt mit Geldmengenausweitung und Subventionen weiter steigen.
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Der perverse Effekt der Zuschüsse
Nachfrageseitige Subventionen, ob für Kauf oder Miete, erhöhen die Kaufkraft ohne das Angebot auszuweiten. Das vorhersehbare Ergebnis ist ein Preisanstieg in Höhe der Zuschüsse. Zudem zielt die Überprüfung der Regeln für Kurzzeitvermietungen darauf ab, die Rentabilität kleiner Vermieter einzuschränken, was, weit davon entfernt, das Angebot an Mietwohnungen zu erhöhen, dazu führen kann, dass sie ihre Objekte vom Markt nehmen. Gleichzeitig verteuern Umweltanforderungen im Bauwesen die Projekte und verlangsamen die Bautätigkeit.
Der demografische Faktor: Migration als ausgeblendete Variable
Mehrere Analysen deuten darauf hin, dass der wahre Treiber des Wohnungsdrucks der massive Zustrom von Migranten ist. In Spanien spricht man von 500.000 neuen Einwohnern pro Jahr, in der gesamten EU von 700.000. Ohne Grenzkontrollen und bei sinkender einheimischer Geburtenrate wird die strukturelle Nachfrage weiter wachsen. Von der Leyens Maßnahmen ignorieren diesen Aspekt und verstärken den Eindruck, dass der Gipfel lediglich eine PR-Übung sein wird.
Lektionen aus der Vergangenheit: Als Wohnraum im großen Stil gebaut wurde
Die Debatte hat historische Beispiele des Massivbaus wiederbelebt: Die Sowjetunion produzierte in den 50er- und 60er-Jahren vorgefertigte Modularbauten, und das Franco-Spanien errichtete innerhalb eines Jahrzehnts 4 Millionen Wohnungen für Arbeiter. Der Schlüssel lag im politischen Willen, Flächen freizugeben und Genehmigungsverfahren zu vereinfachen. Heute halten Bürokratie, grüne Vorschriften und Bodenspekulation das Angebot künstlich knapp.
Die unbeantwortete Frage lautet, ob die EU bereit ist, unpopuläre Maßnahmen zu ergreifen: Bodenliberalisierung, Senkung der Bausteuern und vor allem Kontrolle der Migration. Unterdessen werden die Immobilienpreise im Gleichschritt mit Geldmengenausweitung und Subventionen weiter steigen.
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Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft. Die ganze Diskussion lesen (111 Antworten).
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