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PSOE in Melilla lehnt spanische Zugehörigkeit von Ceuta und Melilla ab
Die PSOE in Melilla stimmt gegen eine Erklärung, die die spanische Zugehörigkeit von Ceuta und Melilla bekräftigt, während Coalición por Melilla sie unterstützt.
PSOE in Melilla lehnt spanische Zugehörigkeit von Ceuta und Melilla ab
Die PSOE in Melilla hat gerade einen politischen Fehler ersten Ranges begangen. Oder vielleicht auch nicht: Die Partei argumentiert, die institutionelle Erklärung, in der festgehalten wurde, dass Ceuta und Melilla spanisch sind, sei eine nutzlose Geste der Konfrontation gewesen. Die offizielle Begründung lässt keine Nuancen zu: Die Staatsfrage "darf nicht zum Werkzeug politischer Konfrontation werden". Kritiker übersetzen das sofort: Die spanische Identität der beiden Städte ist ein unbequemes Thema, über das man besser nicht spricht.
Die Abstimmung hat die PSOE in eine ungewohnte Position gebracht. Coalición por Melilla, eine lokal orientierte Partei, unterstützte die Erklärung; der melillensische PSOE nicht. In einer Frage der nationalen Souveränität steht die sozialistische Partei damit rechts einer Regionalpartei. Für eine Stadt, die sich stets als Bollwerk der spanischen Identität verstanden hat, ist dieses Detail nicht belanglos.
Die Reaktionen sind scharf ausgefallen. Die Geste wurde als unerträglich bezeichnet, und manche deuten sie als ein Winken in Richtung pro-marokkanischer Positionen. Ausgerechnet in dem Versuch, der Konfrontation auszuweichen, hat die PSOE genau die Konfrontation erzeugt, die sie angeblich vermeiden wollte.
Wird es einen electoralen Preis geben? Die Erfahrung zeigt, dass sozialistische Wähler trotz solcher Gesten meist bei ihrer Partei bleiben. Aber in Melilla lässt sich das Grollen der Unzufriedenheit schwer zum Verstummen bringen. Abzuwarten bleibt, ob die nächste Erklärung mehr Unterstützung findet. Oder ob die Wahlurnen ihr Urteil sprechen.
Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft.
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