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Proteste in Madrid: Grillen, Polizei und Festnahmen
22. Protestnacht vor der PSOE-Zentrale in Madrid mit Grillfest, Einsatzbereitschaft der UIP und Berichten über willkürliche Festnahmen.
Vor dem Hauptquartier der sozialistischen Partei (PSOE) begann der 22. Tag der Proteste mit einem Grillfest für Chorizo-Würste und endete mit der Bereitschaftspolizei (UIP) in Kampfaufstellung. Ein Teilnehmer fasst die Szene zusammen: „Ich komme rein und lese, dass es heute wie ein Volksfest ist. Ich schaue das Video und sehe die UIP-Einheiten in Kampfformation vor dem Angriff.“ Zwischen dem Geruch von Holzkohle und dem Antikrawall-Aufgebot hat sich die Veranstaltung zu etwas gewandelt, das nicht mehr einer üblichen Demonstration ähnelt.
Die Zahlen, die in den Gruppen kursieren, deuten auf einen anhaltenden Anstieg der Teilnehmerzahl im Vergleich zu den Vortagen hin. Die Logistik – Tische, Kühlschränke, Grills – ist professioneller geworden. „Gute Logistik“, fasst ein Kommentar zusammen. Was als spontane Versammlung begann, hat sich in eine Art festliches Lager verwandelt, begleitet von carlistischen Marschliedern und irischen Flaggen der Gruppe „Noviembre Nacional“, so die Zeugenaussagen auf dem Platz.
Was passiert, wenn die UIP in Madrid eintrifft?
Das Muster wiederholt sich. Der Tag beginnt ruhig und endet mit Polizeieinsätzen. Ein Teilnehmer beschreibt das Aufgebot als „erdrückend“: Ab zehn Uhr abends wird das Verhältnis zwischen Beamten und verbleibenden Demonstranten seinem Bericht zufolge fünf zu eins. „Unter diesen Bedingungen ist jeder Versuch, etwas zu tun, selbstmörderisch, außerdem ist die Calle Ferraz eine Falle“, fügt er hinzu. Die Holzplatten der Westen tragen laut Zeugen keine Kennzeichnung mehr in der ersten Reihe.
Einige behaupten, das polizeiliche Vorgehen sei unverhältnismäßig. Ein Teilnehmer, der angibt, vor Ort gewesen zu sein, beschreibt die Beamten als „arrogant, herausfordernd und arrogant gegenüber den Leuten“. Ein anderer merkt an, dass „die Polizei provoziert und versucht, Konflikte zu schüren“. Auf der anderen Seite spricht die offizielle Version von Ausschreitungen und Widerstand. Tatsache ist, dass ein Video, das zeigt, wie die UIP schießt, während eine Frau bewusstlos am Boden liegt, in den sozialen Medien zirkuliert und die Gemüter erhitzt.
Festnahmen ohne Anklage und Identitätskontrollen
Die 22. Nacht brachte auch Festnahmen, die ins Leere liefen. Ein Teilnehmer berichtet, dass ein Bekannter von ihm „um 4 Uhr morgens ohne Anklage freigelassen wurde“. „Sie haben ihn nur festgenommen, um ihn zu ärgern oder falls er während der Festnahme Ärger macht“, interpretiert er. Ihm selbst hingegen wurde Ungehorsam vorgeworfen, weil er keine Maske trug. Die Asymmetrie zwischen beiden Fällen nährt das Gefühl der Willkür.
Auch die Identitätskontrollen haben Unmut ausgelöst. „Man verlangt den Personalausweis, um rechtliche Überprüfungen bei friedlichen Demonstranten durchzuführen“, beschwert sich ein Teilnehmer, der dies mit fehlenden Kontrollen in anderen Kontexten vergleicht. Laut den Anwesenden geht die Anweisung von der Regierungsdelegation (Delegación del Gobierno) aus, nicht von der Nationalpolizei.
Der Faktor Alvise und der irische Weg
Die nationale Politik hat den Platz erreicht. Alvise Pérez, Mitglied des Europäischen Parlaments, hat die Calle Ferraz in seine persönliche Bühne verwandelt. „Er wird sich mit Óscar Puente nicht langweilen, dieser Typ ist voll davon, das ist erst der Anfang“, urteilt ein Kommentator. Die Bezugnahme auf den Verkehrsminister Óscar Puente ist in den Diskussionen allgegenwärtig.
Der Vergleich mit den irischen Protesten in Dublin schwebt über der Atmosphäre. „Wir können viel von den Iren lernen“, heißt es in einer Nachricht. Ein anderer relativiert jedoch: „Das polizeiliche Vorgehen und die Repression sind brutal und erreichen ein Niveau, das wir nicht einmal gegen gewalttätige Demonstranten gesehen haben“. Der irische Weg, so das Fazit, würde andere Voraussetzungen erfordern. „Unter diesen Bedingungen ist jeder Versuch, etwas zu tun, selbstmörderisch.“
Grillfeste, irische Flaggen und Patches von „Noviembre Nacional“ koexistieren mit Polizeieinsätzen und Festnahmen ohne Anklage. Die 22. Nacht in Madrid ist keine Demonstration: Es ist ein Phänomen, das Volksfest, Politik und Repression mischt. Und die beunruhigende Zahl: Die ohne Anklage Festgenommenen werden um vier Uhr morgens freigelassen, während diejenigen, die keine Maske tragen, mit dem Vorwurf des Ungehorsams zurückbleiben. Die Gerechtigkeit hat zumindest in Madrid ihre eigenen Maßstäbe.
Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft.
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Der Vulture-Fonds **Urbagestión** erhöht die Miete von **Maricarmen** (87) in Spanien von 500 auf 2.650 Euro und setzt sie auf die Straße. Die Justiz muss handeln.