Sánchez und die WHO: Neue Pandemie oder Ablenkungsmanöver?
Das Treffen von Pedro Sánchez mit dem WHO-Generaldirektor hat die Geister von 2020 wieder aufleben lassen. Angesichts einer latenten Wirtschaftskrise löst die Möglichkeit eines neuen Bicho – in skeptischen Kreisen bereits 'Bicho' getauft – ebenso Alarm wie Skepsis aus. Die Zahlen der letzten Pandemie lasten noch immer schwer: ein explodiertes Staatsdefizit, Rekordverschuldung und eine schwer in den Griff zu bekommende Inflation. Jetzt weckt das Treffen mit Tedros Adhanom Ghebreyesus Erinnerungen an die Beschränkungen, die die Wirtschaft lahmlegten.
Der wirtschaftliche Kontext: Schulden und Misstrauen
Die öffentlichen Haushalte sind nicht für einen weiteren Lockdown gerüstet. Mit einer Verschuldung von fast 120 % des BIP und dem Druck aus Brüssel, das Defizit zu senken, hätte jede drastische Maßnahme sofortige Folgen. In der Debatte wird darauf hingewiesen, dass die Regierung erneut zur 'Geldpresse' greifen könnte, doch die EZB kauft nicht mehr im selben Tempo Schulden. Die Inflation liegt trotz Moderation weiterhin über dem Zielwert von 2 %. Eine neue wirtschaftliche Stilllegung wäre verheerend für Renten und Beschäftigung.
Die gegensätzlichen Positionen: echte Panik oder Theater?
Auf der einen Seite vertritt ein Lager die Ansicht, das Bicho sei ein Vorwand, um von internen Skandalen abzulenken, und das Treffen sei reine 'Pantomime'. Sie weisen darauf hin, dass der Gesundheitsminister in den Hintergrund rückt und die Regierung bereits einen neuen Expertenrat vorbereitet, um verschleierte Beschränkungen zu legitimieren. Auf der anderen Seite erinnern die Alarmisten an die Bußgelder von 60.000 Euro bei Verstößen gegen Ausgangssperren und die Wirksamkeit der Notstände bei der Eindämmung der Wirtschaft. Dazwischen stehen diejenigen, die glauben, dass 'nichts passieren wird', aber dass der Fruta bereits entstanden ist.
Zahlen, die für sich sprechen
Die wichtigste Zahl, die aus dem Gespräch hervorgeht, ist die Androhung von Geldstrafen: Bußgelder von bis zu 60.000 Euro bei Missachtung der Beschränkungen. Erwähnt wird auch, dass 'die Eintrittskarten bereits verkauft' seien, in Anspielung auf eine angeblich ausverkaufte Veranstaltung, was mit jedem Lockdown kollidiert. Parallel dazu weckt die Debatte über die Notwendigkeit, 'die Nachfrage zu senken', Erinnerungen an die Nachfragevernichtungspolitik von 2020, ohne dass sich der Binnenkonsum erholt hätte.
Die Frage, die in der Luft bleibt, ist, ob die Regierung wirklich Spielraum hat, das Drehbuch von 2020 zu wiederholen, ohne eine noch tiefere Rezession auszulösen. Die Antwort werden, wie immer, die Daten der kommenden Monate liefern.
Verwandte Diskussionen im Forum