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Moncloa entscheidet, wann der König Ceuta besuchen darf
Óscar López knüpft den Besuch des spanischen Königs in Ceuta an den 'richtigen Zeitpunkt' und die Koordinierung mit der Regierung. Eine beaufsichtigte Monarchie mitten im Streit mit Marokko.
Die Regierung legt fest, wann und wie der König Ceuta besucht
Óscar López, spanischer Minister für digitale Transformation und Generalsekretär der PSOE in Madrid, erledigte die Frage am Freitag mit einer Formel, die alles sagt: Der König werde Ceuta besuchen, «wenn es opportun ist» und «in Koordinierung mit der Regierung». In Ferraz, der PSOE-Zentrale, gefragt nach den Worten des Bürgermeisters von Ceuta, sprach López von «absoluter Normalität». Doch diese Normalität wirkt von außen betrachtet beunruhigend: Dass der Besuch des Staatsoberhaupts in einer spanischen Stadt die Zustimmung der Regierung erfordert, passt schlecht zu einer parlamentarischen Monarchie.
Gegenzeichnung oder Bevormundung?
Die Verfassung unterwirft die Handlungen des Königs der Gegenzeichnung, nicht jedoch seine privaten Reisen. Viele fragen sich, ob der König nicht zum Beispiel eigenständig nach Ceuta fahren könnte, ohne offiziellen Pomp. Das Koordinierungsargument selbst legt nahe, dass es ohne die Regierung keinen Besuch gibt – was die Krone zu einer Abteilung von Ferraz macht. Die Ironie ist nicht gering: Während Vox fordert, die Streitkräfte in Ceuta und Melilla zu stationieren, weil ein neuer Sturmangriff befürchtet wird, kontrolliert die Regierung den Terminkalender dessen, der formal das Staatsoberhaupt ist.
Das Symbol, das im Hals stecken bleibt
Der Besuch des Königs in Ceuta ist kein geringfügiger Protokollakt. Mitten im Streit mit Marokko über die Souveränität beider Städte wäre eine eindeutige königliche Präsenz ein Zeichen der Entschlossenheit. Doch die Botschaft der Formel «wenn es opportun ist» ist eine andere: die eines Königs, der nicht entscheidet. In den letzten Jahren kursierte in den sozialen Medien ein abwertender Begriff für das Verhältnis des Monarchen zur Regierung. Wenn dieser Vorfall etwas beweist, dann dass der Spitzname mehr Tragweite hat, als er sollte. Wenn der König das nächste Mal zu den Regatten will, braucht er vielleicht ebenfalls eine Erlaubnis. Allerdings: mit «absoluter Normalität».
Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft.
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