König schlägt Feijóo vor: 172 zu 159 Stimmen

König schlägt Feijóo mit 172 Unterstützern vor, im Gegensatz zu Sánchez' 159

Die Konsultationsrunde gemäß Artikel 99 der Verfassung hat ein Ergebnis hervorgebracht, das laut den im Diskurs kursierenden Berechnungen keine Abkürzungen zulässt: Der König hat Alberto Núñez Feijóo als Kandidaten für die Amtseinführung vorgeschlagen, da er im verfassungsrechtlichen Verfahren die meisten Stimmen auf sich vereint, 172 gegenüber 159. Vier politische Fraktionen erschienen nicht zu einem Gespräch beim Staatsoberhaupt. Und dieses Detail, das geringfügig erscheint, entscheidet darüber, wer zuerst auf der Anklagebank der Investitur sitzt.

Das Argument ist einfach darzulegen, aber schwer zu verdauen: Artikel 99 verlangt, dass die von den Fraktionen benannten Vertreter an der Konsultationsrunde teilnehmen, um dem Monarchen mitzuteilen, wen sie unterstützen. Es reicht nicht aus, wenn der Aspirant behauptet, die Stimmen zu haben. Es reicht nicht aus, wenn die Parteien dies in der Presse angekündigt haben. Der einzig gültige Weg ist, dass sie hingehen und es sagen. Wenn sie nicht gehen, zählen sie nicht.

Wer nahm an der Konsultationsrunde teil und wer nicht

Die Zahlen, die das Königshaus führt, sind eindeutig. Feijóo vereint 172 Stimmen von Parteien, deren Führer dem König ihre Präferenz für ihn ausdrückten: PP, VOX, UPN und Coalición Canaria. Sánchez vereint 159 Stimmen von PSOE, Sumar, PNV und BNG. Die Differenz beträgt dreizehn Stimmen. Und diese Differenz beruht genau darauf, dass ERC, Junts und Bildu den Palast La Zarzuela nicht betraten.

Manche behaupten, der König habe keine verfassungsrechtliche Kompetenz zu entscheiden, wer zur Investitur geht; dies wäre eher etwas für eine mittelalterliche Monarchie. Dieses Argument stützt sich darauf, dass die Formulierung „durch den Präsidenten des Kongresses“ in Artikel 99 den Monarchen zu einem Notar macht, der nur bestätigt, was ihm zugeleitet wird. Andere entgegnen, dass „durch“ das Übermittlungsvehikel beschreibt, nicht die Quelle: Der König teilt dem Präsidenten des Kongresses mit, wen er vorschlägt, nicht umgekehrt.

Die Diskussion ist nicht unbedeutend. Wenn der Präsident des Kongresses die Unterstützung der Fraktionen an den König übermitteln könnte, ohne dass diese erscheinen, wäre die Konsultationsrunde eine dekorative Formalität. Wenn er das nicht kann, ist die Runde der eigentliche Filter. Und diesmal hat der Filter die Partner ausgeschlossen, die Sánchez benötigt.

Die zweite Runde und das Problem des CERA-Sitzes in Madrid

Das sich abzeichnende Szenario ist unbequem für die geschäftsführende Regierung. Scheitert Feijóo bei der Investitur, öffnet sich eine zweite Konsultationsrunde. Und falls ERC, Junts und Bildu auch dort nicht erscheinen, bleibt die Rechnung exakt gleich: 172 gegenüber 159. Der Kandidat ist erneut Feijóo, obwohl er bereits eine Investitur verloren hat.

Darin liegt der Schlüssel, warum die PSOE den CERA-Sitz in Madrid vor dem Obersten Gerichtshof mit Zähnen und Klauen verteidigt, wie im Diskurs argumentiert wird. Mit diesem Sitz ändert sich die Arithmetik: Junts müsste den König nicht aufsuchen, wohl aber ERC und Bildu. Und es ist viel wahrscheinlicher, dass ERC und Bildu nach La Zarzuela gehen als Junts. Der Unterschied zwischen 172 und 159 hängt an einem einzigen Sitz.

Die Paradoxie besteht darin, dass das verfassungsrechtliche Verfahren die Unabhängigkeitsparteien zu unfreiwilligen Schiedsrichtern der Investitur macht. Ihre Abwesenheit begünstigt Feijóo. Ihre Anwesenheit, falls sie eintritt, könnte das Blatt wenden. Währenddessen insistiert die offizielle Erzählung darauf, dass alles interpretierbar sei.

Das Präzedenzfall von 2016 und warum er kein Handbuch ist

Es wurde daran erinnert, dass 2016 Bildu und andere Parteien ebenfalls nicht mit dem König zusammentrafen, aber dennoch im Kongress abstimmten. Stimmt. Aber damals gab es keine zwei Aspiranten mit alternativen Mehrheiten. Rajoy lehnte es ab, Kandidat zu sein, und die Arithmetik ließ keine Zweifel offen. Nun gibt es zwei mögliche Mehrheiten und ein Verfahren, das zum ersten Mal zwingt, vor der Abstimmung zwischen ihnen zu wählen.

Die Neuerung ist nicht, dass jemand den König nicht aufsucht. Die Neuerung ist, dass das Nicht-Erscheinen direkte Konsequenzen dafür hat, wer vorgeschlagen wird. Diese Konstellation – zwei Aspiranten, zwei Mehrheiten und ein Verfahren, das entscheidet, welche zuerst geprüft wird – war nie zuvor eingetreten.

Das Ergebnis ist zum Zeitpunkt dieser Diskussion, dass Feijóo der erste Kandidat sein wird. Und scheitert er, reproduziert die zweite Runde das gleiche Bild. Die am häufigsten wiederholte Vorhersage ist, dass es Neuwahlen geben wird. Die Wette ist riskant, aber die Zahlen des Königshauses lassen wenig Raum für Fantasie.