Julio Iglesias verklagt spanische Staatsanwaltschaft wegen verschwiegener Anzeige
Der Sänger verklagt die spanische Staatsanwaltschaft wegen Verletzung seiner Grundrechte, weil man ihm eine Anzeige gegen sich selbst nicht mitgeteilt hat. Ein Fall, der die Intransparenz aufdeckt…
Deutsch · Ursprüngliche Diskussion auf Spanisch · Veröffentlicht
Julio Iglesias zieht die spanische Staatsanwaltschaft wegen einer verschwiegenen Anzeige vor Gericht
Der Sänger Julio Iglesias hat eine Klage gegen die spanische Staatsanwaltschaft (Fiscalía) wegen Verletzung seiner Grundrechte angekündigt. Laut Informationen von Okdiario trägt der Künstler vor, dass die Staatsanwaltschaft ihm eine gegen ihn eingereichte Anzeige verschwiegen und damit gegen die spanische Verfassung verstoßen habe. Der Fall, der seit 109 Tagen durch die Gerichtsgerüchteküche geistert, legt erneut die Intransparenz des Systems offen.
Die Klage stützt sich auf das Recht, über die gegen einen selbst erhobenen Vorwürfe informiert zu werden – ein Grundprinzip des fairen Verfahrens. Der Kläger macht geltend, die Staatsanwaltschaft hätte ihn über die Existenz der Anzeige informieren müssen, es aber unterlassen, wodurch ihm eine rechtzeitige und ordnungsgemäße Verteidigung verwehrt geblieben sei. Die Klage wurde als verwaltungsgerichtliches Verfahren eingereicht, ein Weg, der die Verwaltung zwingt, sich zu verantworten.
Die Aussichten auf einen echten Sieg sind jedoch begrenzt. Selbst wenn das Gericht Iglesias recht gibt, wird es höchstwahrscheinlich lediglich die Herausgabe der Unterlagen anordnen. Politische oder strafrechtliche Konsequenzen wegen der Verschwiegenheit sind in einem System selten, in dem die Staatsanwaltschaft in der Praxis als Anhängsel der Exekutive agiert. Der verbreitetste Einwand lautet, dass die politische Kontrolle über die Staatsanwaltschaft jede derartige Beschwerde zu einer bloßen symbolischen Formalität macht.
Die beunruhigende Erkenntnis: Wenn ein Bürger mit den Mitteln eines Julio Iglesias ein so grundlegendes Recht erst einklagen muss, fehlt dem Normalbürger jedes wirksame Instrument. Die Kosten des Verfahrens gehen zudem zu Lasten der öffentlichen Kasse. Die Frage, die in der Luft bleibt: Bringt dieser Fall etwas ein – außer Schlagzeilen?
Der Sänger Julio Iglesias hat eine Klage gegen die spanische Staatsanwaltschaft (Fiscalía) wegen Verletzung seiner Grundrechte angekündigt. Laut Informationen von Okdiario trägt der Künstler vor, dass die Staatsanwaltschaft ihm eine gegen ihn eingereichte Anzeige verschwiegen und damit gegen die spanische Verfassung verstoßen habe. Der Fall, der seit 109 Tagen durch die Gerichtsgerüchteküche geistert, legt erneut die Intransparenz des Systems offen.
Die Klage stützt sich auf das Recht, über die gegen einen selbst erhobenen Vorwürfe informiert zu werden – ein Grundprinzip des fairen Verfahrens. Der Kläger macht geltend, die Staatsanwaltschaft hätte ihn über die Existenz der Anzeige informieren müssen, es aber unterlassen, wodurch ihm eine rechtzeitige und ordnungsgemäße Verteidigung verwehrt geblieben sei. Die Klage wurde als verwaltungsgerichtliches Verfahren eingereicht, ein Weg, der die Verwaltung zwingt, sich zu verantworten.
Die Aussichten auf einen echten Sieg sind jedoch begrenzt. Selbst wenn das Gericht Iglesias recht gibt, wird es höchstwahrscheinlich lediglich die Herausgabe der Unterlagen anordnen. Politische oder strafrechtliche Konsequenzen wegen der Verschwiegenheit sind in einem System selten, in dem die Staatsanwaltschaft in der Praxis als Anhängsel der Exekutive agiert. Der verbreitetste Einwand lautet, dass die politische Kontrolle über die Staatsanwaltschaft jede derartige Beschwerde zu einer bloßen symbolischen Formalität macht.
Die beunruhigende Erkenntnis: Wenn ein Bürger mit den Mitteln eines Julio Iglesias ein so grundlegendes Recht erst einklagen muss, fehlt dem Normalbürger jedes wirksame Instrument. Die Kosten des Verfahrens gehen zudem zu Lasten der öffentlichen Kasse. Die Frage, die in der Luft bleibt: Bringt dieser Fall etwas ein – außer Schlagzeilen?
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Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft. Die ganze Diskussion lesen (27 Antworten).
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