Feijóo isoliert Vox für PNV-Kontakt und riskiert 33 Sitze

Feijóo meidet Vox zur Annäherung an die PNV und setzt 33 Mandate aufs Spiel

Kann man Spanien regieren, indem man auf vorhandene Stimmen verzichtet, um jene zu umwerben, die sie nie geben werden? Die Partido Popular (PP) von Alberto Núñez Feijóo hat es versucht. Nach Berichten teilte der konservative Parteichef seinen Landesvorsitzenden mit, er wolle den sogenannten „Moreno-Weg“ vertiefen: sich von der Vox distanzieren, um das Zentrum zu gewinnen und zu versuchen, die Baskisch-Nationalistische Partei (PNV) von Pedro Sánchez abzuziehen. Seine Anweisung war wortwörtlich: „Wir geben keinen Zentimeter nach.“ Das arithmetische Problem ist simpel. Die Vox hält 33 Sitze, die PNV fünf. Und die baskischen Nationalisten haben einer Investitur, die Santiago Abascals Partei einschließt, bereits dreimal eine klare Absage erteilt.

Was Feijóo seinen Landesfürsten versprach

Die Strategie wurde den regionalen Präsidenten der Partei im Privaten mitgeteilt. Das erklärte Ziel ist es, das Handbuch zu wiederholen, das bei Regional- und Kommunalwahlen funktionierte: Wachstum durch das Zentrum ohne Blick auf die Vox, wie es der andalusische Ministerpräsident Juanma Moreno zusammenfasste. Die Parteizentrale in Génova glaubt, dass dieser Weg der PP half, ihre Wählerschaft zu erweitern, und möchte ihn auf nationaler Ebene kopieren. Der Satz, der die neue Doktrin zusammenfasst, lautet: „Wir geben keinen Zentimeter nach“.

Das Problem ist, dass Theorie und Praxis kollidieren. Die PP regiert mit der Vox in Extremadura, Kastilien-León, Valencia und Aragón. Man distanziert sich also in Madrid, teilt aber in vier Regionen die Regierungsbänke. Ein betroffener Landesfürst fasst den Widerspruch pragmatisch zusammen: „Die Option, sie zu ignorieren, zahlt sich langfristig aus.“ Übersetzung: Durchhalten und warten, bis Abascals Wähler demobilisieren.

Warum die PNV Feijóo nicht wählen wird

Die baskischen Nationalisten haben Feijós Investitur dreimal abgelehnt. Ihre Bedingung ist eindeutig: Keine Unterstützung, solange die Operation die Vox einschließt. Und Génova weiß das. Führungssprecher räumen ein, man habe sich „an die Idee gewöhnt, dass keine Investitur möglich ist“. Warum dann die Umwerbung? Die kursierende Antwort lautet, dass das eigentliche Ziel nicht La Moncloa ist, sondern die baskischen Wahlen. Die PNV hätte dort den sogenannten „Atombomben-Schalter“: einen nationalen Misstrauensantrag im Falle einer hypothetischen Allianz zwischen EH Bildu und der PSOE.

Manche argumentieren, die PP strebe nicht die Regierung, sondern die Erzählung an, alles versucht zu haben. Die interne Referenz ist, das „Syndrom von Inés Arrimadas“ zu vermeiden: das Bild einer Partei zu vermitteln, die vor Neuwahlen alles gab. Die optimistischste Berechnung geht davon aus, dass Junts mit der PSOE bricht und der König Feijóo mit 172 Unterstützern gegen Sánchez’ 171 vorschlägt. Das pessimistische Szenario, das fast alle befragten Führer sehen, ist eine unmögliche Investitur.

Die Kosten der Vox-Isolation

Die Paradoxie hat ihren Preis. Wenn die PP darauf besteht, die Vox zu isolieren, riskiert sie den Verlust der 33 Sitze, die für jede Mehrheit nötig sind. Abascals Partei hat ihre Position verschärft: Sie verlangt von der PP, öffentlich klarzustellen, ob der Ausschluss der Vox aus dem Parlamentspräsidium ein Zugeständnis an die PNV war. Ohne Erklärung sind ihre Stimmen nicht mehr garantiert.

In der am häufigsten zitierten Analyse taucht ein unangenehmer Vergleich auf: Die PP könnte enden wie Ciudadanos, die Partei, die besessen war, die Vox zu isolieren, und vom politischen Radar verschwand. Der Unterschied hier ist, dass es nicht eine aufstrebende Partei trifft, sondern die größte Kraft des rechten Lagers in Spanien. Wähler, die die PP wählten, um Sánchez abzulösen, könnten feststellen, dass ihre Stimme dazu diente, die PNV in Murcia oder Andalusien zu stützen.

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Mit diesen Voraussetzungen hängt Feijós Investitur davon ab, ob Junts Sánchez verrät oder die PNV ihrem eigenen Diskurs widerspricht. Beides kann passieren. Was nicht passieren kann, ist, dass aus 33 Sitzen magisch fünf werden. So ist Politik.