Elon Musk und Zensuswahlrecht: Sollten nur Steuerzahler wählen dürfen?

Elon Musk und Zensuswahlrecht: Sollten nur Steuerzahler wählen dürfen?

Ein umstrittenes, Elon Musk zugeschriebenes Zitat macht in den sozialen Medien die Runde: „Das allgemeine Wahlrecht führt zu universellem Leid.“ Der Besitzer von SpaceX und Tesla scheint zu suggerieren, dass nur Auftragnehmer staatlich geförderter Unternehmen wie DARPA oder seiner eigenen Firma wahlberechtigt sein sollten. Kein bloßer Ausrutscher: Die Idee knüpft an eine Denkrichtung an, die in bestimmten Kreisen zunehmend Anklang findet – das Wahlrecht auf jene zu beschränken, die Steuern zahlen oder eine bestimmte kognitive Schwelle überschreiten.

Manche behaupten, Empfänger von Leistungen wie dem Ingreso Mínimo Vital (Spaniens Grundsicherung) – 730 Euro für einen Alleinstehenden, über tausend mit Kind – würden ihre Stimme gegen den Erhalt der Unterstützung verkaufen und das Geld für allerlei Laster verprassen. Andere gehen weiter und fordern, dass auch Rentner, Beamte und Zuschussempfänger nicht wählen sollten. Gekrönt wird der Vorschlag durch einen IQ-Filter: „Die Stimme von Menschen mit einem IQ unter 100 sollte nicht gleich viel zählen“, so das Argument, weil sie leicht manipulierbar seien.

Hinter der Debatte steckt die alte Idee, dass der vollwertige Bürger seine wirtschaftliche oder kulturelle Leistungsfähigkeit nachweisen müsse. Doch die Geschichte zeigt, dass Zensuswahlrechte aus gutem Grund verschwanden. Unterdessen erfinden sich IMV-Anwärter Tricks aus, um die Leistung zu strecken: „CBD, Modafinil, Haferflocken und Gazpacho“, beschreibt einer. Die Demokratie hat diese Widersprüche; die Unterstützungsleistungen auch.