Deutsche Linke will Wahlrecht für illegale Einwanderer

Die deutsche Linke will, dass auch illegale Einwanderer wählen dürfen. Der Plan sieht eine Änderung der Wählerlisten vor. Schwappt die Debatte nach Spanien über?

Deutsch · Ursprüngliche Diskussion auf Spanisch · Veröffentlicht

Deutsche Linke will Wahlrecht für illegale Einwanderer

Die deutsche Linke hat einen Vorschlag auf den Tisch gebracht, der niemanden gleichgültig lässt: das Wahlrecht auf Einwanderer ausweiten, eingeschlossen diejenigen ohne geregelten Aufenthaltsstatus. Die Maßnahme, die in sozialen Medien verbreitet wurde, zielt darauf ab, die Wahlregeln so zu ändern, dass alle mit Papieren oder sogar ohne sie einbezogen werden, wie aus einigen Kommentaren hervorgeht. Das erklärte Ziel sei eine Vergrößerung der Wählerschaft, doch Kritiker sehen darin einen Versuch, die Wählerlisten zugunsten der Linken zu verändern.

Ein Plan, der auch in Spanien Widerhall findet

Die Debatte kennt keine Grenzen. In spanischen politischen Kreisen wird der Vorschlag bereits mit der jüngsten Massenregularisierung von Einwanderern in Verbindung gebracht, die die PSOE (Spaniens sozialistische Partei) vorangetrieben hat. Ein paralleler Strang deutet direkt darauf hin, dass hinter dieser Regularisierung das Ziel steckt, die Wählerlisten zu verändern. Die Übereinstimmung ist kein Zufall: Die spanische Linke könnte demselben Handbuch folgen wie die deutsche.

Reaktionen zwischen Ironie und Besorgnis

Die Reaktionen ließen nicht lange auf sich warten. Während manche den Vorschlag als "gewaltig" bezeichnen und sich auf neue geneigte Wähler freuen, warnen andere, man nutze "Monster, um seine Ziele zu erreichen", und dieselben Monster würden einen später fressen. Die Ironie zieht sich durch die Kommentare: "Gibt es etwas Demokratischeres als Wählen? Dann wählst du eben so oft du willst." Manche sitzen auch in der ersten Reihe und warten auf das Spektakel, wobei ein Kommentar sie daran erinnert, dass auch sie auf der Speisekarte stehen.

Die Frage, die niemand beantwortet

Was keine Analyse zu erklären vermag: Warum muss die Linke die Wählerlisten ändern, wenn sie davon überzeugt ist, unter den geltenden Regeln zu gewinnen? Haben sie etwa Angst, dass ihre Botschaft bei den traditionellen Wählern nicht ankommt? Der Schatten der Wahlmanipulation liegt über einem Vorschlag, der, sollte er Wirklichkeit werden, die deutsche politische Landschaft verändern und in Europa einen Präzedenzfall schaffen könnte.

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Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft. Die ganze Diskussion lesen (15 Antworten).

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