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Ceuta-Krise: Torres übernimmt alleiniges Kommando über elf Ministerien
Torres übernimmt in der Ceuta-Krise in Spanien das alleinige Kommando und koordiniert elf Ministerien. Kritiker bezweifeln, dass das funktioniert.
Alleiniges Kommando in Ceuta: Torres koordiniert elf Ministerien
Die spanische Regierung hat beschlossen, das Management der Ceuta-Krise zu zentralisieren und eine alleinige Befehlsgewalt zu schaffen, die bei Torres liegt. Die Ankündigung bedeutet, dass elf Ressorts einem einzigen Koordinator untergeordnet werden – eine Form der interministeriellen Koordinierung, die in jüngsten Krisen nicht in diesem Umfang eingesetzt wurde.
Die Maßnahme wird als Weg präsentiert, um das administrative Chaos zu beenden, das die Reaktion auf den Notfall geprägt hat. Doch die Zweifel sind damit nicht ausgeräumt. Interministerielle Koordinierung gehört zu jenen Konstrukten, die auf dem Papier gut klingen und in der Praxis stecken bleiben. Wer hat wem gegenüber das Sagen? Welches Ministerium gibt Kompetenzen ab? Eine Antwort findet sich in der Erklärung nicht.
Dazu kommt ein beunruhigendes Hintergrundgeräusch: die sogenannte Kanaren-Verbindung. Der neue Koordinator stammt von den Inseln, und das ist kein Detail für eine Krise mit erheblicher Grenzspannung. Die einen sehen darin Erfahrung im Umgang mit Migrationsströmen, die anderen ein Entgegenkommen gegenüber den territorialen Interessen eines Koalitionspartners.
In diesem Umfeld wächst der Skeptizismus. Der MacArthur zugeschriebene Satz, alles sei rechtens, solange es das Problem nur nicht löse, wurde bis zum Überdruss zitiert. Und tatsächlich: Das alleinige Kommando allein beantwortet keine der Variablen, die auf dem Tisch liegen.
Mit elf Ministerien im Schlepptau wird der erste echte Test die Haushaltskoordinierung sein. Die Analyse bleibt genau dort hängen, im Kleingedruckten. Denn die Ceuta-Krise löst sich nicht mit Organigrammen, sondern mit Tatsachen vor Ort. Und die Tatsachen lassen bislang auf sich warten.
Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft.
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