Ceuta-Grenze bringt spanisches Militär in die Bredouille

Ceuta: Die Minute, die die spanische Armee bloßstellte

Bei Minute 6:30 eines Videos, das diese Woche die Runde macht, scheint ein spanischer Soldat einen Migranten durchzulassen, während Dutzende über die Steine der Mole kommen. Die Geste ist ein Rätsel: Für die einen Nachlässigkeit, für die anderen eine bewusste Anweisung. Die Szene fasst die Krise in Ceuta zusammen, bei der die Armee mit Grenzaufgaben betraut ist, die nicht zu ihr gehören.

Gescheiterter Staat oder staatliches Kalkül

Eine Seite beschreibt die Lage mit harten Worten: gescheiterter Staat, zerbrochene Befehlskette, eine Regierung, die sich selbst nicht respektiert. Am anderen Ende liest man die Lage als durchdachten Schachzug: kein Fehltritt, der Marokko oder seinen Verbündeten einen Vorwand zum Eingreifen liefern könnte. Der Ministerpräsident, so heißt es, manage die Krise bewusst mit angezogener Handbremse. Der König als Oberbefehlshaber der drei Teilstreitkräfte fällt im Gespräch, doch seine institutionelle Rolle macht aus einer Migrationswelle keine Militäroperation.

Warum werden Grenzgänger nicht nach Marokko zurückgeschickt?

Die eigentliche Frage bleibt offen. Wer von marokkanischem Gebiet einreist, kann nicht einfach abgeschoben werden: Das Prinzip des Non-Refoulement verlangt, dass zunächst jedes Asylgesuch geprüft wird. Rückübernahmeabkommen mit Rabat existieren, doch sie decken nicht jeden Fall und nicht jeden Zeitpunkt ab. Auf dem Papier klingt die Lösung einfach; vor Ort sieht es anders aus.

Die Ironie der Episode: Das größte Lob für die Regierungsarbeit kommt ausgerechnet von denen, die sie als Überlebensstrategie beschreiben. Das heißt: Der Staat versagt nicht, er kalkuliert. Das Video dauert derweil über sechs Minuten, und niemand erklärt, was vor 6:30 geschah.