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Brasiliens Liberale Partei erkennt Lulas Sieg an
Brasiliens Liberale Partei erkennt Lulas Sieg an, während Flavio Bolsonaro angeblich in die USA ausgereist ist und sein Vater weiter in Haft bleibt.
Die brasilianische Liberale Partei, über deren Liste Senator Flavio Bolsonaro antrat, hat am Montag die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl anerkannt, die die Rückkehr von Luiz Inácio Lula da Silva besiegelten. Das geschah, während sich der Nachname, der ihrer politischen Marke Sinn verleiht, Stunde für Stunde auflöst: Der Patriarch sitzt wegen des Putschversuchs in Haft, und der Senator-Sohn hat sich Berichten zufolge ins Ausland abgesetzt, in die Vereinigten Staaten.
Die formelle Kapitulation der Partei fällt zusammen mit einer gespaltenen brasilianischen Rechten. Die rechten Parteien stellen 334 der 513 Sitze in der Abgeordnetenkammer und 55 der 81 Sitze im Senat, ein Block von der Mitte rechts bis zum harten rechten Rand. Keine von ihnen rief zur Wahl von Lula auf. Und mehrere auch nicht zu der von Bolsonaro. Mit dieser Karte zu regieren ist nicht unmöglich; es ist eine tägliche Balanceübung.
Vom künftigen Präsidenten zum künftigen Häftling in 24 Stunden
Der Sohn des Expräsidenten ist wegen mutmaßlicher Geldwäsche im Zusammenhang mit Wettgeschäften ins Visier der Ermittler geraten. Er hatte seine Pässe abgeben müssen — er besitzt mehrere — und hält sich laut veröffentlichten Darstellungen vermutlich in Argentinien auf, ein Land, das man von Brasilien aus allein mit dem Personalausweis erreichen kann, dank Mercosur. Ein Flugzeug auf dem Rollfeld soll bereitgestanden haben, um ihn in die Vereinigten Staaten zu bringen. Das Bild hat seinen Witz: Wer harte Hand gegen die organisierte Kriminalität versprach, endet damit, seine eigene Flucht mit Reisebüro-Logistik zu organisieren.
Der Kontrast zum Gouverneur von São Paulo ist vernichtend. Im bevölkerungsreichsten Bundesstaat des Landes verlor der Lula-nahe Kandidat mit sechs Millionen Stimmen Rückstand; Bolsonaro gewann im selben Gebiet nur mit zwei. Millionen brasilianischer Wähler der Mitte rechts wählen Gouverneure und Senatoren nach ihrem Geschmack und können die Familie Bolsonaro dennoch nicht ausstehen. Diese Wählerschaft existiert und ist verwaist, ohne präsentierbare Kandidaten.
Die spanische PP und der brasilianische Spiegel
Der Vergleich mit der spanischen Politik liegt nahe, verlangt aber Vorsicht. Die brasilianische Liberale Partei ist nicht die PP (die konservative Volkspartei Spaniens), so wenig wie ein Hai ein Wolfsbarsch ist. Aber die Versuchung, in den Spiegel zu blicken, hat ihre Logik: eine Rechte, die lokale und parlamentarische Wahlen gewinnt und dann vor der Tür der Exekutive scheitert, weil sie es nicht schafft, ein Narrativ zu entwickeln, das über ihren Kern hinaus überzeugt.
Die Lehre, falls es eine gibt, steht im Lehrbuch: Parteien, die sich an einen Nachnamen binden, enden an seiner juristischen Biografie gefesselt. Die PL hat das Ergebnis anerkannt, weil ihr kein anderer institutioneller Ausweg blieb. Die Frage ist, wie lange es dauert, bis sie ein Angebot ohne diesen Nachnamen findet. Und falls sie es findet, ob es jemand wählt.
Mit diesem Material sollte sich die brasilianische Rechte in Distanz zu den Bolsonaros neu erfinden. Sollte sie. Aber die Politik belohnt emotionale Treue mehr als die Bilanz, und da wiegt der Nachname weiterhin schwer. Es wird dauern, bis der neue Korb zu sehen ist.
Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft.
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