Ábalos traf mit Maduros Stellvertreterin in Barajas

Ábalos stieg in Madrid ins Flugzeug von Delcy Rodríguez ein, obwohl die EU-Sanktionen ihr die Einreise in den Schengen-Raum verbieten.

Deutsch · Ursprüngliche Diskussion auf Spanisch · Veröffentlicht

Ábalos empfing Maduros Stellvertreterin nachts in Barajas

Kurz nach Mitternacht landete am Sonntag auf Montag ein Privatjet der Firma Sky Valet aus Caracas im Terminal für Privatflüge des Flughafens Barajas. An Bord: Delcy Rodríguez, Exekutiv-Vizepräsidentin des Regimes von Nicolás Maduro. Am Boden wartete José Luis Ábalos, Verkehrsminister und Nummer zwei der PSOE. Laut drei Quellen, die Vozpópuli zitiert, bestieg der Minister das Flugzeug und blieb etwa eineinhalb Stunden darin. Das Treffen fand nicht in einem Büro oder einer Botschaft statt, sondern an Bord der Maschine, die neben einer Startbahn stand.

Die Angelegenheit geht über diese Szene hinaus. Gegen Delcy Rodríguez liegt eine Resolution der Europäischen Union vor, die ihr aufgrund gemeinsamer Sanktionen die Einreise in den Schengen-Raum verbietet. Ihre Anwesenheit auf spanischem Boden hätte eine administrative Rechtfertigung und eine Erklärung erfordert, die bis heute niemand akzeptiert hat.

Was geschah in der Nacht zu Montag in Barajas?

Der Flugplan sah die Ankunft um 00:12 Uhr vor, mit wenigen Minuten Verspätung. Rodríguez reiste nach dem Besuch ihres kubanischen Amtskollegen Ricardo Cabrisas in Venezuela weiter Richtung Spanien, bevor sie nach Türkei flog. Als sich die Maschine dem privaten Terminal näherte, war Ábalos bereits dort, so Polizeiquellen und Ministeriumsinformationen.

Der Plan geriet ins Wanken, als die Warnung in den polizeilichen Akten auftauchte: Die europäische Resolution verbot ihre Einreise. Ein Kommissar der Nationalpolizei fuhr zusammen mit dem Minister, der oberste Verantwortliche für die spanischen Flughafenverwaltungen, zum Terminal. Die Vizepräsidentin stieg aus dem Flugzeug und betrat mit ihrem Kabinettschef und fünf weiteren Teammitgliedern den VIP-Raum für Behörden. Sie verbrachte die Nacht nicht in Madrid: Um 02:42 Uhr startete sie mit einem anderen Flug (Kennzeichen TC-AKE) nach Istanbul. Am Mittwoch bereitete sie in Ankara bereits den 70. Jahrestag der Beziehungen zwischen Venezuela und der Türkei vor.

Warum macht das EU-Verbot den Zwischenstopp zum diplomatischen Problem?

Weil Spanien Teil des Schengen-Raums und der europäischen Sanktionen gegen das Umfeld Maduros ist, und ein solcher Zwischenstopp belastet beides gleichzeitig. Wenn Rodríguez keinen Fuß auf Schengen-Boden gesetzt hat, war die Operation sauber. Wenn doch, ließ jemand sie trotz geltenden Verbots einreisen.

Ein Zeuge erklärte vor einem Notar, dass Maduros Stellvertreterin sehr wohl Schengen-Boden betreten habe und zwei Gepäckwagen nach Spanien gebracht habe. Demnach hätten Mitarbeiter das Gepäck außerhalb der öffentlichen Zone verladen, ohne es durch die Zollkontrolle zu bringen. Dies ist die Version, die das Ministerium nie bestätigt hat und die, falls sie stimmt, die Regierung gegenüber ihren europäischen Partnern in Schwierigkeiten bringt.

Von der Leugnung zum „zufälligen Treffen“

Die Abfolge der offiziellen Darstellung hat ihre eigene Choreografie. Zuerst leugnete Ábalos das Treffen, als ihn Vozpópuli danach fragte. Dann änderte sich die Version: Es gab kein formelles Treffen, es sei ein zufälliges Zusammentreffen gewesen. Die Übereinstimmung bestand laut dieser Lesart darin, dass der Minister zu dieser Zeit am Flughafen unterwegs war.

Die Mathematik des Zufalls geht nicht leicht auf, sagen kritische Stimmen. Es ist ungewöhnlich, dass ein Verkehrsminister nachts an der Treppe eines Privatjets einen ausländischen Beamten mit gültigem Einreiseverbot empfängt. Noch weniger, wenn der Minister am nächsten Tag den venezolanischen Tourismusminister Félix Plasencia in seinem Büro empfangen sollte.

Parlament blockiert Untersuchungsausschuss

Der Vorfall erreichte das Parlament und scheiterte dort auf prozeduralem Weg. PSOE und Unidas Podemos verhinderten mit Unterstützung von PNV, ERC, Bildu und kleineren Parteien, dass das Parlament das Treffen untersuchen konnte, indem sie den Antrag von PP und Ciudadanos auf Einrichtung eines Ausschusses im nächsten Plenum ablehnten.

Aus dem Lager der Mehrheit wird argumentiert, es gebe nichts zu untersuchen, und alles sei ein durch die Flughafenverordnung gedeckter Zwischenstopp gewesen: Die internationalen Zonen der Flughäfen seien kein Schengen-Gebiet, und Passagiere machten Zwischenstopps an Orten, wo sie den Zoll nicht passieren könnten. Diese Erklärung ist technisch verteidigbar. Was sie nicht löst, entgegnen Oppositionelle, ist, was die venezolanische Vizepräsidentin zwischen 1:30 und 14:30 Uhr tat und warum ein Minister um Mitternacht in ein Flugzeug stieg.

Worauf jetzt achten?

Der Fall fügt sich in einen breiteren Kontext: die Beziehungen Spaniens zum venezolanischen Regime und zum gesamten bolivarianischen Lager. Aus Washington kommt Druck in die entgegengesetzte Richtung. Die USA beschuldigten Nicolás Maduro des Drogenhandels und boten eine Belohnung von 15 Millionen Dollar für Informationen an, die zu seiner Festnahme führen. Während die EU Sanktionen aufrechterhält und Washington das Umfeld des venezolanischen Präsidenten strafrechtlich verfolgt, bleibt die Frage unbeantwortet, was ein spanischer Minister mitten in der Nacht in einem Flugzeug zu tun hatte. Das ist der Fakt. Der Rest ist Erzählung.

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Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft. Die ganze Diskussion lesen (161 Antworten).

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