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PNV lehnt Verteilung minderjähriger Migranten ab und beruft sich auf Familieneinheit
Die PNV beruft sich auf die Familieneinheit, um die Verteilung unbegleiteter minderjähriger Migranten abzulehnen, doch die Kosten von 4.500 € pro Monat und die Wahlkalkulation wiegen schwerer.
PNV verweigert Zustimmung zur Verteilung Minderjähriger: Familie oder Kalkül?
Nerea Melgosa, baskische Ministerin für Soziales, Jugend und demografischen Wandel, hat angesichts der Ceuta-Krise die Position der baskischen Regierung klargestellt: „Die erste Pflicht des Staates ist nicht die Verteilung“ unbegleiteter ausländischer Minderjähriger auf die Regionen, sondern die Ausschöpfung aller Verwaltungswege, damit diese zu ihren Familien nach Marokko zurückkehren können. Es erscheint nicht vernünftig, einen Jungen tausend Kilometer von seinem Umfeld wegzuverlegen, heißt es in Lakua (Sitz der baskischen Regierung).
Die doppelte Messlatte bei der Familienzusammenführung
Rührend anzusehen, wie sich die PNV für die Familieneinheit einsetzt. Doch die Praxis in den Jugendzentren erzählt eine andere Geschichte: Die Jungen erhalten bei der Ankunft ein Handy, führen Videogespräche mit ihren Eltern, und die Familien besuchen sogar Spanien. Der Kontakt besteht also. Was nicht zu bestehen scheint, ist dieselbe Dringlichkeit, die Familien derjenigen zu suchen, die bereits im System sind. Die Kohärenz lässt zu wünschen übrig.
Die Kosten, die niemand benennen will
Und mitten in der Debatte taucht die Zahl auf, die alles verändert: 4.500 Euro pro Monat und Mündel. Vor diesem Hintergrund klingt das Plädoyer für die Rückführung eher nach Ausgabenkürzung als nach humanitärer Sorge. Manche lesen darin auch den „Orriols-Effekt“: Die Nationalisten hätten in der Kritik an der Einwanderung eine wahre Wahlkampfader gefunden, ohne sich mit dem Diskurs der klassischen Rechten die Hände schmutzig zu machen. Unter diesen Vorzeichen ist die Verteilung ausgesetzt. Der Staat muss ein anderes Ziel finden. Wieder einmal.
Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft.
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