Gisbert verlässt Junta Democrática und wechselt zur parlamentarischen Strategie

Rubén Gisbert tritt als Präsident der Junta Democrática zurück, um die trevijanistische Bewegung über das Parlament ohne öffentliche Gelder zu fördern.

Deutsch · Ursprüngliche Diskussion auf Spanisch · Veröffentlicht

Gisbert verlässt Junta Democrática und wechselt zur parlamentarischen Strategie
Rubén Gisbert gibt den Wahlboykott auf und wirbt für Stimmen

Rubén Gisbert legt sein Amt als Präsident der Junta Democrática nieder, um die „kulturelle Hegemonie“ und die Ziele der trevijanistischen Sache auf dem politisch-parlamentarischen Weg zu verfolgen. Wie er selbst ankündigte, wird er dies ohne öffentliche Mittel tun. Das Detail ist nicht unwichtig: jahrelang lautete die von ihm vertretene Linie – so Kritiker –, dass eine Wahlteilnahme das System legitimiere, das man zerstören wollte. Nun gibt es Stimmzettel, Kampagnen und eine Partei im Aufbau. Die Reaktion war weniger eine Überraschung als ein Sturm der Vorwürfe.

Trevijanos Satz, der nun unbequem ist

Im Thread wird daran erinnert, dass Antonio García-Trevijano gesagt habe, es sei ein Idiot, wer versuche, in die Parteidiktatur einzutreten, ohne daraus Profit zu schlagen. Zur Ironie des Schicksals taucht auch der Moderator der Veranstaltung, bei der diese Aussage fiel, später im Video auf. Dieser Ausschnitt ist zum wiederkehrenden Argument gegen die Ankündigung geworden, denn Gisberts Plan besteht genau darin: eintreten, ohne zu kassieren.

Die Doktrin reduziert sich auf ein unangenehmes Dilemma. Wenn du eintrittst und kassierst, bist du das, was du bekämpfen wolltest; wenn du eintrittst, ohne zu kassieren, erfüllst du die Definition des Meisters. Manche erinnern zudem daran, dass Trevijano Reformen von innen für praktisch unmöglich hielt, und andere spekulieren unsicher, dass er Podemos wohlwollend betrachtete, weil sie die bestehende Ordnung zerstören wollten, um sie neu aufzubauen. Daher die schwebende Frage: Wenn der parlamentarische Weg etwas bringt, warum wurde er nicht früher versucht? Und wenn er nichts bringt, warum wird er jetzt versucht?

Das Mandat, das die Mathematik nicht zulässt

Die skeptischste Berechnung setzt Zahlen zum Projekt, und das Ergebnis ist entmutigend. Nach einem Szenario eines Teilnehmers braucht man, um die hegemonialen Parteien mit ihren eigenen Waffen zu schlagen, eine Formation, die genauso groß ist wie sie, viel Geld, interne Disziplin und dass niemand unterwegs korrupt wird, angefangen beim Gründer selbst. Und selbst wenn das Wunder geschieht, bleibt die Hürde der Verfassung bestehen: Mit 50 % der wahlberechtigten Wähler und 60 % der Sitze bräuchte man immer noch 75 % für eine Verfassungsänderung. Diese letzte Stufe erfordert Kompromisse mit einer anderen Kraft und Vertrauen darauf, dass die entscheidende Abstimmung nicht scheitert.

Auf parlamentarischem Ebene ist die Logik anders. Ein Teilnehmer merkt an, dass eine kleine Fraktion Mehrheiten beeinflussen kann: sieben Stimmen genügen bereits, um das Handeln einer Regierung zu drehen, und hier zirkuliert das Argument, dass eine reformorientierte Partei ohne festes Etikett je nach Bedarf mit den einen oder anderen paktieren könnte.

Warum wählt jemand, der zwei Jahrzehnte lang nicht gewählt hat, nun doch?

Weil die andere Seite keine Alternative sieht. Ein Teilnehmer erklärt, er gehe seit mehr als zwanzig Jahren nicht ins Wahllokal, einfach weil er niemanden sah, der bereit war, das Land zu verbessern. Was diese Trägheit durchbreche, sei Korruption als Kern der Rede, weshalb einige bereits für den nächsten Wahlsonntag ihre Stimme ankündigen.

Dagegen steht die harte Schule. Für einen Teil des Trevijanismus ist der Wahlboykott nicht verhandelbar: Antritt bei Wahlen bedeutet, die Legitimität des Systems anzuerkennen. Und die Enthaltung, fügen sie hinzu, nütze nichts. Der Bruch mit dieser Linie ist schmerzhaft: Es ist nicht so, dass Gisbert einmal gesagt hätte, er werde sich nicht in die Wahlpolitik einmischen, sondern er machte die Nicht-Teilnahme zum sarracena Kern seiner gesamten Rhetorik.

Die Millionen an Subventionen, die er ablehnt

Das Versprechen, auf öffentliche Gelder zu verzichten, hat die meisten Kommentare ausgelöst, und zwar nicht aus Bewunderung. Es ist von Millionen Euro an Subventionen die Rede, die auf dem Tisch bleiben würden, und manche kommentieren dies mit Spott. Andere entgegnen, dass es einen Unterschied mache, ob man öffentliche Dienstleistungen nutze, die durch Steuern finanziert werden, oder direkte Subventionen zur Aufrechterhaltung einer privaten Struktur erhalte.

Gisbert selbst wird in der Debatte als Figur dargestellt, die Anerkennung sucht und sich freut, wenn über ihn gesprochen wird. Ein Kommentar fasste es mit Galgenhumor zusammen: Wenn er es schaffe, dass die öffentliche Diskussion sich um ihn drehe, was kümmere ihn dann der Rest?

Die Junta Democrática ist verwaist

Gisberts Ankündigung fällt mit dem Austritt anderer Personen aus der Junta Democrática zusammen, zwischen Enttäuschung und gegenseitigen Vorwürfen. Es heißt, dass derjenige, der zum Präsidenten der Vereinigung bestimmt worden war, die wahre Demokratie zu verbreiten, den Kampf verlassen habe, und dass Leute vom Schiff abspringen. Demgegenüber fordert ein Teil der Rede genau das Gegenteil: die Geste des Zerreißens des Stimmzettels stärker denn je beizubehalten.

Und da ist das reale Spielfeld. Ein Teilnehmer behauptet, Gisbert mit Colonel Baños bei Treffen gesehen zu haben, um Kräfte mit Alvise’ Umfeld zu bündeln. In der Debatte wird spekuliert, dass andere Parteikürzel den Raum füllen könnten, den der organisierte Boykott hinterlässt.

Kulturelle Hegemonie ohne Mandat

Der Knackpunkt ist dieser: In derselben Ankündigung koexistieren zwei Dinge, die nicht zusammenpassen. Man verlässt ein Präsidium, um sich der kulturellen Hegemonie zu widmen – eine Aufgabe über Jahre hinweg, ohne Protokolle oder Sitze – und kündigt gleichzeitig den parlamentarischen Weg an, ohne öffentliche Gelder zu nehmen. Niemand hat bisher erklärt, wie eine Partei finanziert wird, die auf Millionen verzichtet, oder was mit denen geschehen wird, die jahrelang nicht gewählt haben und nun einen Stimmzettel mit seinem Namen in der Hand sehen.

Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft. Die ganze Diskussion lesen (408 Antworten).

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