82 Abschiebungen: erste Massenabschiebung seit dem Migrationspakt
Das Gericht auf El Hierro ordnet die Haft von 82 Senegalesen an – die erste Massenabschiebung seit Inkrafttreten des EU-Migrationspakts. Die Zahl der Ankünfte übersteigt die Abschiebungen bei Weitem.
Deutsch · Ursprüngliche Diskussion auf Spanisch · Veröffentlicht
82 Abschiebungen: erste Massenabschiebung seit dem Migrationspakt
Erste Massenabschiebung oder ein Signal für die Öffentlichkeit? Das Gericht auf El Hierro hat die Haft von 82 der 119 Insassen eines Bootes angeordnet, das in La Restinga ankam – alle sind Senegalesen –, um sie anschließend abzuschieben. Es ist das erste Massverfahren zur Abschiebung, das auf den Kanarischen Inseln eingeleitet wurde, seit der EU-Pakt zu Migration und Asyl am 12. Juni in Kraft getreten ist. Doch das Wort „Massen“ klingt hohl: 82 Abschiebungen gegenüber Tausenden Ankünften pro Monat wirken eher wie eine symbolische Geste als wie eine ernsthafte Operation.
Der EU-Pakt als Vorwand
Die Maßnahme stützt sich auf den neuen EU-Rechtsrahmen, der Rückführungen beschleunigen soll. Senegal hat die Rückführung seiner Staatsangehörigen akzeptiert – eine notwendige Bedingung, damit die Abschiebung gelingt. Dennoch übersteigen die Zahlen der irregulären Einreisen die der Abschiebungen weiterhin bei Weitem. Im selben Zeitraum, so inoffizielle Quellen, seien weitere 4.000 Migranten per Flugzeug eingereist. Die Lücke zwischen Rhetorik und Zahlen ist schwer zu übersehen.
Zwischen erstem Schritt und Farce
Die Reaktionen reichen von denen, die in diesen 82 Abschiebungen eine notwendige Wende sehen, bis zu denen, die die Zahl angesichts der tatsächlichen Ströme für lächerlich halten. Das wiederkehrende Argument: Die meisten erlassenen Abschiebungsbescheide werden nie vollstreckt. Wird diese Operation abgeschlossen, wäre sie die Ausnahme, die die Regel bestätigt. In jedem Fall bleibt das Wort „Massen“ ein Beispiel dafür, wie Migrationspolitik eher mit Adjektiven als mit Realitäten geschrieben wird.
Dass es 82 sind und nicht 8.200 oder 82.000, sagt viel über die tatsächliche Reichweite der Abschiebungen im Europa des Migrationspakts. Ironien der juristischen Semantik.
Erste Massenabschiebung oder ein Signal für die Öffentlichkeit? Das Gericht auf El Hierro hat die Haft von 82 der 119 Insassen eines Bootes angeordnet, das in La Restinga ankam – alle sind Senegalesen –, um sie anschließend abzuschieben. Es ist das erste Massverfahren zur Abschiebung, das auf den Kanarischen Inseln eingeleitet wurde, seit der EU-Pakt zu Migration und Asyl am 12. Juni in Kraft getreten ist. Doch das Wort „Massen“ klingt hohl: 82 Abschiebungen gegenüber Tausenden Ankünften pro Monat wirken eher wie eine symbolische Geste als wie eine ernsthafte Operation.
Der EU-Pakt als Vorwand
Die Maßnahme stützt sich auf den neuen EU-Rechtsrahmen, der Rückführungen beschleunigen soll. Senegal hat die Rückführung seiner Staatsangehörigen akzeptiert – eine notwendige Bedingung, damit die Abschiebung gelingt. Dennoch übersteigen die Zahlen der irregulären Einreisen die der Abschiebungen weiterhin bei Weitem. Im selben Zeitraum, so inoffizielle Quellen, seien weitere 4.000 Migranten per Flugzeug eingereist. Die Lücke zwischen Rhetorik und Zahlen ist schwer zu übersehen.
Zwischen erstem Schritt und Farce
Die Reaktionen reichen von denen, die in diesen 82 Abschiebungen eine notwendige Wende sehen, bis zu denen, die die Zahl angesichts der tatsächlichen Ströme für lächerlich halten. Das wiederkehrende Argument: Die meisten erlassenen Abschiebungsbescheide werden nie vollstreckt. Wird diese Operation abgeschlossen, wäre sie die Ausnahme, die die Regel bestätigt. In jedem Fall bleibt das Wort „Massen“ ein Beispiel dafür, wie Migrationspolitik eher mit Adjektiven als mit Realitäten geschrieben wird.
Dass es 82 sind und nicht 8.200 oder 82.000, sagt viel über die tatsächliche Reichweite der Abschiebungen im Europa des Migrationspakts. Ironien der juristischen Semantik.
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Zusammenfassung einer Diskussion auf Burbuja.info - Foro de economía, actualidad y política., aus dem Spanischen übersetzt und vor der Veröffentlichung geprüft. Die ganze Diskussion lesen (10 Antworten).
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